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Aktuelles

Was gibt es Neues in Burghausen?

Aktuelles aus der Stadtratssitzung

Oktober 2018

Aus der Stadtratssitzung vom 10.10.2018: 

  1. Das Einvernehmen zum Bauantrag durch die Nigl Holding GmbH, Neureichenau zum Umbau des bestehenden Geschäftsgebäudes wurde erteilt.

  2. Der Bauantrag durch die Schenavsky + Pemper GmbH & Co.KG zur Erweiterung des bestehenden Geschäftsgebäudes "Kaufland" wurde genehmigt.

  3. Die Straßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 100 werden wie folgt benannt:
    - nordöstliche Haupterschließungsstraße mit nordwestlichem Abzweiger: Emil-Nolde-Straße
    - erster Abzweiger: Erich-Heckel-Straße
    - zweiter Abzweiger: Frida-Kahlo-Straße

  4. Dei Planung Freiraumgestaltung an der "Neuen Grenze" - Verbindung zum Bräugartl an der Neuen Grenze wird befürwortet und das Umweltamt mit der Ausarbeitung der weiteren Planungsschritte beauftragt.

  5. Die Auswertung der Bürgerbeteiligung um Rahmen des Intergrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts wurde vorgesellt.

  6. Der Nachtragshaushalt 2018 wurde verabschiedet und die Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
    Im Verwaltungshaushalt erhöhen sich die Einnahmen und Ausgaben um 3.550.000 € von bisher 99.700.000 € auf 103.250.000 €.
    Im Vermögenshaushalt erhöhen sich die Einnahmen und Ausgaben um 4.100.000 € von bisher 46.700.000 € auf 50.800.000 €.

  7. Die Jahresrechnung 2017 wurde beschlossen und Herrn Ersten Bürgermeister Steindl die Entlastung erteilt.

  8. Die Ausarbeitung eines Gesamtverkehrsgutachtens für die Stadt Burghausen soll beauftragt werden. 

  9. Die beim Bayerischen Verwaltungsgericht München eingereichte Klage gegen den Feststellungsbescheid des Bayerischen Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung (Zensus 2011) vom 21.11.2013 wird zurückgenommen.

  10. Es wurde angeregt, dass ab der kommenden Wöhrsee-Saison Stand-Up-Paddel-Bretter an die Badegäste vermietet werden sollen.

  11. Die Bürgerinsel Burghausen hat eine Möglichkeiten eingerichtet, um Personen in Notlagen finanziell und immateriell unterstützen zu können. Auf der Webseite der Bürgerinsel kann man sich über die jeweiligen Notlagen informieren. Die Unterstützung erfolgt anonym und ohne Namensnennung. Auf Wunsch wird eine Spendenquittung ausgestellt.

 

 

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