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Aus der Stadtratssitzung vom 17.09.2014:

Anfragen

Freibad/Hallenbad

Herr Stadtrat Strachowsky lobt die Entscheidung, aufgrund der schlechten Wetterlage das Hallenbad bereits am 30. August zu öffnen und gleichzeitig das Freibad zu schließen. Sehr gut findet Herr Stadtrat Strachowsky auch die Regelung, dass die Freibad-Dauerschwimmer bis zum Ende der Sommerferien das Hallenbad kostenlos besuchen durften und die Freibad-Dauerkarte am Wöhrsee sogar noch bis Ende der Wöhrsee-Saison gilt. Herr Stadtrat Strachowsky spricht hier der Bäderverwaltung ein großes Lob aus.


Zirkus-Camp

Ebenfalls lobend erwähnt Frau Stadträtin Spindler die Durchführung des Zirkus-Camps, das als Ferienaktion vom Freizeitheim organisiert worden ist. Hierbei haben 120 Kinder mitgemacht und die Vorstellungen waren immer ausverkauft.

Herr Erster Bürgermeister Steindl stimmt dem zu. Frau Beck (Leiterin Freizeitheim) hat sich hier im Vorfeld hervorragend engagiert. Es konnten jedoch aufgrund von Platzgründen nicht alle interessierten Kinder mitmachen, sodass angedacht ist, das Camp im nächsten Jahr auf eine 2. Woche zu erweitern. Herauszustellen ist, dass alle Ausbilder aus dem Umfeld des Freizeitheims kommen (Jugendräte, Mitarbeiter Freizeitheim, Kreativgruppe etc.).


neues Salzachzentrum

Herr Stadtrat Strebel fragt nach den Planungen hinsichtlich der angedachten Stadtrat-Sondersitzung bzgl. der Errichtung des neuen Salzachzentrums.

Herr Erster Bürgermeister Steindl antwortet, dass als mögliche Termine für die öffentliche Stadtrats-Sondersitzung der 30.09. um 17 Uhr oder der 15.10. (im Anschluss an die eigentliche Oktober-Stadtratssitzung) ausgewählt wurden. Von Seiten der Stadt wurde eine Planung für die Erweiterung der Marktler Tiefgarage in Richtung Norden in Auftrag gegeben. Vorgabe hierbei waren der Durchstich unterhalb der Kreuzung Marktler Straße/Robert-Koch-Straße und jeweils eine Zu- und Abfahrt im Norden der Tiefgarage. Aus 4 – 5 ausgearbeiteten Varianten haben sich nun 2 – 3 technisch durchführbare Varianten herauskristallisiert. Die Planungen wurden auch mit den Firmen Taurus und SES besprochen. Nach Ansicht von Herrn Ersten Bürgermeister Steindl könnte die Stadt als Bauherr die Tiefgarage als städtische Infrastrukturmaßnahme durchführen. Herr Erster Bürgermeister Steindl hat zudem gegenüber der Firma Taurus Wert darauf gelegt, dass die Stadt den bestehenden städtebaulichen Vertrag mit der Firma Taurus aufhebt und damit aus der Finanzierung der Taurus-Tiefgarage (Sanierung und Erweiterung der bestehenden Tiefgarage unterhalb des Salzachzentrums) aussteigt. Die Firma Taurus sollte somit für die Errichtung der 420 vorgesehenen Stellplätze alleinig zuständig sein.

Dieses Grundkapital soll dann in die Finanzierung der zu errichtenden Tiefgarage einfließen. Herr Erster Bürgermeister Steindl weist zudem darauf hin, dass die Stadt in Zusammenhang mit der geplanten Errichtung des neuen Salzachzentrums bereits ca. 6 Mio. € für die Neustadtsanierung zielgerichtet investiert hat (Neubau Pfarrzentrum und Gestaltung Kirchenvorplatz St. Konrad, Neubau Kindergarten St. Konrad, Gestaltung Vorplatz der Johannes-Hess-Schule).

Auf entsprechende Nachfrage von Herrn Stadtrat Englisch erwidert Herr Erster Bürgermeister Steindl, dass Herr Göbl (Discothekbesitzer „Club Sieben“) hinsichtlich der Errichtung des Freigeländes für die Discothek (vgl. HA-Sitzung vom 17.09., Anfrage Nr. 3) einen Bauantrag einreichen wird. Zudem hat der Eigentümer zugesichert, dass bis 27.09. die noch fehlende Fluchttreppe errichtet wird.

Herr Stadtrat Englisch fragt nach, ob evtl. die Möglichkeit besteht, dass die Firma Taurus die zum Abbruch bestimmten Gebäude schon vorher abreißt.

Herr Erster Bürgermeister Steindl entgegnet, dass er dies gegenüber der Firma Taurus schon öfter erwähnt hat. Da sich unter diesen Gebäuden jedoch die bestehende Tiefgarage befindet, befürchtet die Firma Taurus, dass durch einen Abriss die Statik der darunter liegenden Tiefgarage beschädigt wird. Dies würde eine aufwändigere Sanierung nach sich ziehen.


niedrige Schallschutzwand

Herr Stadtrat Bauer weist darauf hin, dass die auf der Teststrecke liegenden Brückenbauwerke immer noch nicht mit der niedrigen Schallschutzwand ausgestattet sind und fragt nach, ob es hier einen neuen Sachstand gibt.

Nachrichtlich:
Laut Auskunft der Südostbayernbahn werden die Arbeiten im Laufe des Oktobers abgeschlossen. Der Einweihungstermin ist auf 04.11. avisiert.


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