Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3.1: Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 101 für den Bereich Ohmstraße (nördlich), Jägerweg, Schießplatzweg, Jahnweg, Liebigstraße, Marktler Straße Hs.-Nrn. 68-90, Rungeweg;
Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss mit zusammenfassender Erklärung

BezeichnungInhalt
Sitzung:05.12.2018   BA/012/2018 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
DokumenttypBezeichnungAktionen

Dem Stadtrat wird empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Stadtrat beschließt die Abwägung der während der zweiten öffentlichen Auslegung eingegangenen Einwände in der vorstehenden Art und Weise.

Der Stadtrat beschließt den einfachen Bebauungsplan Nr. 101 in der Fassung vom 10.10.2018 als Satzung.

Zusammenfassend wird erklärt, dass die mit dem Gutachten des TÜV Nord zur Ermittlung der angemessenen Abstände nach Leitfaden KAS 18 für die Betriebsbereiche der Wacker Chemie AG, der Siltronic AG und der Vinnolit GmbH & Co.KG, Burghausen vom November 2016 festgestellten Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung vollinhaltlich umgesetzt wurden. Das Ergebnis aus der Beteiligung der Unteren Immissionsschutzbehörde wurde nur hinsichtlich der Umsetzung des Art. 13 Seveso-III-Richtlinie berücksichtigt. Der bestehende Lärmkonflikt wurde nicht mit dem einfachen Bebauungsplan gelöst.