Hauptausschuss 27.05.2020

Zeit: 16:00-18:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 15. April 2020    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Berichte    
2.1aktuelle Situation - Coronavirus    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2Verkehrsbeschränkung alte BrückeRech/205/2020   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Vorberatung    
3.1Gemeindeverfassungsangelegenheiten    
3.1.1Vereidigung des neu gewählten Stadtratsmitglieds Dr. Julia Jeschko gem. Artikel 31 Abs. 4 Gemeindeordnung - GO -Rech/201/2020   
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.2Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altbürgermeister" an den ehemaligen Ersten Bürgermeister der Stadt Burghausen, Herrn Hans SteindlRech/202/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2Finanzangelegenheiten    
3.2.1Fertigstellung der Jahresrechnung 2019 für die Stadt Burghausen und die von ihr verwalteten StiftungenKämm/071/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2.2Übernahme der Kindergartengebühren für Burghauser Kinder für alle 3 Kindergartenjahre; Entscheidung über das weitere Vorgehen ab September 2020Kämm/072/2020   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2.3Übernahme der Kinderkrippengebühren für Burghauser Kinder; Entscheidung über die weitere Fortführung ab September 2020Kämm/074/2020   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.3Sonstiges    
3.3.1Straßen- und Wasserzweckverband von Gemeinden des Landkreises Altötting / Benennung der Verbandsräte und deren StellvertreterRech/203/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges