Stadtrat 06.05.2020

Zeit: 14:00-18:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Vereidigung des Herrn Ersten Bürgermeisters Florian Schneider gem. Art. 27 KWBGRech/172/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2Begrüßung und Ansprache durch Herrn Ersten Bürgermeister Florian SchneiderRech/170/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder gem. Artikel 31 Abs.4 Gemeindeordnung - GO -Rech/171/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Beschlussfassung über die Zahl und Rechtsstellung der weiteren Bürgermeister gem. Art. 35 Gemeindeordnung - GO -Rech/173/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
5Wahl der weiteren Bürgermeister gem. Art. 35 Abs. 1, 51 Abs. 3 Gemeindeordnung - GO -Rech/174/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Vereidigung der weiteren Bürgermeister gem. Art. 27 des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte - KWBG -Rech/175/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Festlegung der Zahl, Art und Stärke der Stadtratsausschüsse gem. Art. 32, 88 und 103 der Gemeindeordnung - GO -Rech/176/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Erlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen GemeindeverfassungsrechtsRech/177/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
9Erlass der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Amtsperiode 2020/2026Rech/178/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
10Bestellung der Ausschussmitglieder und ihrer Stellvertreter gem. Art. 33 der Gemeindeordnung - GO -Rech/179/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
11Bestellung von Referenten gem. Art. 39, 46 der Gemeindeordnung - GO -Rech/180/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
12Bestellung eines JugendbeauftragtenRech/193/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
13Vollzug des Personenstandgesetzes; Bestellung von Herrn Ersten Bürgermeister Florian Schneider zum EheschließungsstandesbeamtenRech/192/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0