Hauptausschuss 15.04.2020

Zeit: 16:00-18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 05. Februar 2020    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
2Vorberatung    
2.1Finanzangelegenheiten    
2.1.1Vorbereitung des Rechnungsabschlusses 2019Kämm/062/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
2.1.2Heilig-Geist Spitalstiftung; Jahresabschluss 2018Kämm/068/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
2.1.3Heilig-Geist Spital; Vorlage des Wirtschaftsplans 2019Kämm/069/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2.1.4Heilig-Geist Spital; Vorlage des Wirtschaftsplans 2020Kämm/070/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
3Sonstiges    
3.1Neubesetzung Leitung und stellvertretende Leitung StandesamtRech/189/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
3.2Einrichtung eines verkehrsberuhigten Geschäftsbereiches am StadtplatzOrdn/072/2019   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
4Auswirkungen der Corona-Krise auf die Haushaltsplanung der Stadt Burghausen    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
5Unterstützung der Bürger im Bezug auf Corona    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
6abgesagte Konzerte wegen Corona    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
7Haushaltsplan / Umbau Schulen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
8Grüngutsammelstelle am Wertstoffhof    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
9Corona-Fälle im Rathaus    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0