Hauptausschuss 05.02.2020

Zeit: 16:00-18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 08. Januar 2020    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Vorberatung    
2.1Finanzangelegenheiten    
2.1.1Verabschiedung des Haushaltsplans 2020 und Erlass der Haushaltssatzung für die Stadt Burghausen, die Kanzelmüller-Seminar-Fonds-Stiftung und die Johannes-Hess-StiftungKämm/060/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
2.2Sonstiges    
2.2.1Zweckvereinbarung der Mitgliedergemeinden und des Landkreises zum Projekt Öko-Modellregion Inn-SalzachUmwe/256/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
2.2.2Förderung des Waldrappprojektes durch die Stadt Burghausen LIFE Teil II 2021 bis 2027Umwe/255/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
3Empfehlung zur Gründung eines Gremiums Jugend / SozialesRech/167/2020   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
4Grundstücke Stadt (Information/Übersicht)    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
5schlechter Zustand von Wegen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
6Kinderfasching im Stadtsaalgebäude    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
7Hallenbad; neue Rekordzahlen im Januar    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
8Räumlichkeiten des ehem. Jugendbüros in der Marktler Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0