Hauptausschuss 08.01.2020

Zeit: 16:00-18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 4. Dezember 2019    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Vorberatung    
2.1Finanzangelegenheiten    
2.1.1Erhöhung der Grundsteuerhebesätze A und B sowie des Gewerbesteuerhebesatzes ab 01.01.2020Kämm/051/2019   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.2Vorplanung des Haushalts 2020 für die Stadt Burghausen, die Kanzelmüller-Seminar-Fonds-Stiftung und die Johannes-Hess-StiftungKämm/056/2019   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.3Aufhebung der Übernahme der Kinderkrippengebühren für Burghauser Kinder; WiedervorlageKämm/054/2019/1   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1  
2.2Sonstiges    
2.2.1Änderung der Förderbedingungen nach dem städtischen CO2-EinsparungsprogrammUmwe/252/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2.2City-Bus; Verlängerung der Kostenfreiheit am Wochenende    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
3Ausgewählte Zahlen für das Jahr 2019    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
4Entwicklung der Einwohnerzahl    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
5Silvester-Feuerwerk    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0