Stadtrat 13.11.2019

Zeit: 14:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 9. Oktober 2019    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
2Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
2.11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 100 für den Bereich der Bauparzellen Nr. 1 - 5UBau/622/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3Finanzangelegenheiten    
3.1Verabschiedung des Nachtragshaushaltsplans 2019 und Erlass der Nachtragshaushaltssatzung für die Stadt BurghausenKämm/046/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3.2Freigabe von Investitionen 2019/2020Kämm/049/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3.3Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2018
a) Feststellung der Jahresrechnung
b) Entlastung
Kämm/047/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
4Hallenbad; neues Solebecken    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5Aufstockung Wohnheim Heilig Geist-Spital    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6Gesetz zugunsten der Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern; Beleuchtung öffentlicher Gebäude    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7Waldpark Lindach; Skaterplatz    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
8Planung der Wacker Chemie AG zur Errichtung von Stellplätzen im Bereich Wacker Nord    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
9Übersicht der Brandschutzkonzepte für die öffentlichen Liegenschaften    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
10Geschwindigkeitsanzeige bei Kindergärten und Schulen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
11Krankenhaus Burghausen; Neukonzeption    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
12Salzachzentrum    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
13Parkplatzproblematik Altstadt    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0