Stadtrat 18.09.2013

Zeit: 14:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 17. Juli 2013    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Gemeindeverfassungsangelegenheiten    
2.1Ausscheiden von Frau Sabine Grundler-Grättinger aus dem Stadtrat / Feststellungsbeschluss Nachrücken von Herrn Otto BeckerRech/896/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.2Vereidigung von Herrn Otto Becker als StadtratsmitgliedRech/898/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.3Hauptausschuss - Neubesetzung der Stellvertretung von Frau Stadträtin Graf / Bestellung eines JugendreferentenRech/899/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
3.1Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für den Bereich Badhöringer Schlag, südlich der Haiminger Straße, östlich der Bundesstraße 20, nördlich des Alzkanals, westlich der Gleisharfe;
Prüfung der fristgemäß abgegebenen Stellungnahmen; Abwägungsbeschlüsse und Feststellungsbeschluss
UBau/351/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3.2Bebauungsplan Nr. 95 für den Bereich Erweiterung Gleisharfe OMV südlich der Haiminger Straße, östlich der Bundesstraße 20, nördlich des Alzkanals, -Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 83a für den Bereich Gleisharfe OMV;
Prüfung der fristgemäß abgegebenen Stellungnahmen und Abwägungsbeschlüsse; Satzungsbeschluss
UBau/352/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.3Bebauungsplan Nr. 9e für den Bereich Krankenhausstraße (südlich), Kreiskrankenhaus (westlich), Zentrum für stationäre Schwerstpflege (nördlich);
Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
UBau/350/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.4Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage durch August Prechtl, Glockenstraße 3, Burghausen auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 661 und 662, Gemarkung Burghausen in der Mühlenstraße 1UBau/353/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.5Vorstellung Sanierungskonzept/Maßnahmenkatalog für den StadtsaalUBau/355/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.6Vorstellung der Planungsüberlegungen für den Umbau und Erweiterung der Jugendherberge BurghausenUBau/356/2013   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Finanzangelegenheiten    
4.1Heilig-Geist Spitalstiftung, Jahresabschluss 2012; WiedervorlageKämm/587/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4.2Antrag der Maria Ward Realschule Burghausen auf Gewährung eines Zuschusses für Investitionen im Jahr 2013Kämm/588/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4.3Antrag der Maria Ward Schulstiftung Passau auf Weitergewährung des jährlichen Zuschusses in Höhe von 80.000 € zum Betrieb der Realschule BurghausenKämm/589/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4.4Zuschuss für Einrichtung einer Kinderkrippe im Kindergarten Zu Unserer Lieben FrauKämm/593/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4.5Raitenhaslach Science & Study Center; Betriebs- und NutzungskonzeptRech/897/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
5Sonstiges    
5.1Berufung eines Wahlleiters und eines stellvertretenden Wahlleiters für die Gemeindewahlen am 16. März 2014Rech/887/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1DSL-Ausbau Stadtgebiet    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Aula Franz-Xaver-Gruber-Mittelschule    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Komplettsperrung B20    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Burgfrieden    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
5Kreuzung Robert-Koch-Straße/Mozartstraße in Richtung Berchtesgadener Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
6Tiefgarage Spitalgarten    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
7Johannes-Hess-Schule - Tempo 30    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
8Kündigungsmöglichkeit beim Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
9Projekt E-WALD; Elektroauto    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
10Wahlkabinen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
11Kreuzung Marktler Straße / Berchtesgadener Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
12Bahnhofsgebäude    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
13Nachbarbeschwerde zum Sportbetrieb an der Hans-Kammerer-/Franz-Xaver-Gruber-Schule    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
14Parken im Stadtgebiet    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
15Sanierung Burgkirchener Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
16Jugendreferat    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
17Krankenhaus Burghausen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0