Stadtrat 17.07.2013

Zeit: 15:35-17:45 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 15:35
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 12. Juni 2013    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
2.1Vorläufige Übersicht über vorliegende und genehmigte Bauvorhaben im Rahmen des Nachverdichtungskonzepts für den städtischen Innenbereich    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.2Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für den Bereich Badhöringer Schlag, südlich der Haiminger Straße, östlich der Bundesstraße 20, nördlich des Alzkanals, westlich der OMV-Gleisharfe;
Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
UBau/344/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.3Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 95 für den Bereich Erweiterung Gleisharfe OMV südlich der Haiminger Straße, östlich der Bundesstraße 20, nördlich des Alzkanals und Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 83a für den Bereich Gleisharfe OMV, westlichWerkbahnhof Wacker;
Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
UBau/345/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.4Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für den Bereich "Freiflächen-Photovoltaikanlage bei Lehner, 1. Erweiterung", östlich der Bahnlinie Tüßling-Burghausen, westlich des Ortsteiles Lehner;
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Feststellungsbeschluss
UBau/342/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.5Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 96 für den Bereich "Freiflächen-Photovoltaikanlage bei Lehner, 1. Erweiterung", östlich der Bahnlinie Tüßling-Burghausen, westlich vom Ortsteil Lehner;
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung derBehörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss
UBau/343/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.6Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9a für den Bereich Krankenhausstraße (südlich) Fl.-Nrn. 1043/2 , 1043/20 und 1043/28, Gemarkung Burghausen, im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch für die Errichtung eines Ärztehauses mit Pflegeeinrichtung; ÄnderungsbeschlussUBau/347/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.7Behandlung von Bauanträgen während der SitzungsferienUBau/348/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.8Planungskosten für Ortsumgehung BurghausenKämm/582/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Finanzangelegenheiten    
3.1Erledigung der Feststellungen und Anregungen des Rechnungsprüfungsausschusses in der Sitzung vom 19. bis 21. Juni 2013 - öffentlichKämm/579/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.2Antrag des Bayerischen Roten Kreuzes, BRK-Kreisverband Altötting, auf Gewährung eines Zuschusses für die Schaffung neuer Räume für Wasserwacht und Bereitschaft BurghausenKämm/578/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.3Heilig-Geist Spitalstiftung, Jahresabschluss 2012Kämm/577/2013   
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Sonstiges    
4.1Beteiligung der Stadt Burghausen an der Energiegenossenschaft Inn-Salzach eG (EGIS) / Antrag von Herrn Stadtrat StrebelRech/875/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4.2Weihnachtsbeihilfe der Stadt Burghausen an bedürftige Bürgerinnen und BürgerSozi/009/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4.3Bericht des RPA - Ergänzung der Satzung Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze der frw. Feuerwehren Burghausen und RaitenhaslachOrdn/049/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Energieversorgung Raitenhaslach    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Hangrutsche während Juni-Hochwasser    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Wasserbecken hinter Bürgerhaus    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Bruckgasse    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5Burgfest    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6Gespräch mit den Leiterinnen der Burghauser Kindergärten    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7Gespräch mit den Burghauser Pfarreien    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
8Besucher Freibäder und Wöhrsee    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
9Geplanter Bau einer Schallschutzmaßnahme an der Bahnlinie im Stadtgebiet    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
10Neubau Haus der Familie    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0