Bauausschuss 09.07.2013

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Bauausschuss-Sitzung vom 4. Juni 2013Rech/878/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Sonstiges/Berichte    
2.1Bekanntgabe der Bauanträge, zu denen die Verwaltung die Zustimmung erteilt hat.Rech/879/2013   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2Freistellungsverfahren nach Art. 58 BayBORech/880/2013   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Vorberatung    
3.1Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für den Bereich Badhöringer Schlag, südlich der Haiminger Straße, östlich der Bundesstraße 20, nördlich des Alzkanals, westlich der OMV-Gleisharfe;
Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
UBau/344/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 95 für den Bereich Erweiterung Gleisharfe OMV südlich der Haiminger Straße, östlich der Bundesstraße 20, nördlich des Alzkanals und Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 83a für den Bereich Gleisharfe OMV, westlichWerkbahnhof Wacker;
Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
UBau/345/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.3Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für den Bereich "Freiflächen-Photovoltaikanlage bei Lehner, 1. Erweiterung", östlich der Bahnlinie Tüßling-Burghausen, westlich des Ortsteiles Lehner;
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Feststellungsbeschluss
UBau/342/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.4Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 96 für den Bereich "Freiflächen-Photovoltaikanlage bei Lehner, 1. Erweiterung", östlich der Bahnlinie Tüßling-Burghausen, westlich vom Ortsteil Lehner;
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung derBehörden und sontiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss
UBau/343/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.5Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9a für den Bereich Krankenhausstraße (südlich) Fl.-Nrn. 1043/2 , 1043/20 und 1043/28, Gemarkung Burghausen, im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch für die Errichtung eines Ärztehauses mit Pflegeeinrichtung; ÄnderungsbeschlussUBau/347/2013   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.6Vorläufige Übersicht über vorliegende und genehmigte Bauvorhaben im Rahmen des Nachverdichtungskonzepts für den städtischen Innenbereich
Präsentation durch Herrn Ersten Bürgermeister Steindl in der Stadtratssitzung
    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Neubau Haus der Familie    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Kindergarten St. Konrad und Johannes-Hess-Schule - Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Videoüberwachung im Stadtgebiet    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
4Telefonleitungen Unterhadermark    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
5Straßensperrung für Baumaßnahmen an der B20 zwischen Burghausen und Marktl    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0