Hauptausschuss 18.07.2012

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 6. Juni 2012Rech/740/2012   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
1.2Antrag der Kindertagespflege Sonnenkäfer auf Übernahme der Grundmiete für die von der BuWoG gemieteten Räume in der VollmarstraßeKämm/508/2012   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Vorberatung    
2.1Finanzangelegenheiten    
2.1.1Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2010 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband - öffentlich - Teil IKämm/510/2012   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.2Erledigung der Feststellungen und Anregungen des Rechnungsprüfungsausschusses in der Sitzung vom 20. Juni bis 22. Juni 2012 - öffentlichKämm/516/2012   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.3Kindbezogene Förderung nach dem BayKiBiG
Kürzung der Fördersumme des Freistaates Bayern wegen Übernahme der Elternbeiträge in den Kindergärten der Stadt Burghausen
Grundsatzbeschluss
Kämm/513/2012   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1"Burghauser Gschicht"n"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Bekämpfung von Elstern    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Fuß- und Radweg vor C&A-Gebäude    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
4Übersichtstafel Tiefgaragen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
5Tiefgaragenaufgang und Aufzug bei Edeka Marktler Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
6Mähaktion Wöhrsee    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
7Sicherheitswacht    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
8Wacker-Arena    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0