Hauptausschuss 08.09.2010

Zeit: 16:00-17:20 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 14. Juli 2010Rech/495/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
2Vorberatung    
2.1Finanzangelegenheiten    
2.1.1Erledigung der Feststellungen und Anregungen des Rechnungsprüfungsausschusses in der Sitzung vom 30. Juni bis 2. Juli 2010 - öffentlichKämm/343/2010   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
2.1.2Kommunales doppisches Haushalts- und Rechnungswesen; Beschlussfassung zur Anregung des Rechnungsprüfungssausschusses 2010 (A 3/2008 - öffentlich - Doppik)Kämm/342/2010   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
2.1.3Zusatzkosten für Umbau bestehender Kindergartenräume in eine Kinderkrippe und Verbesserung der Außenanlagen im Maria Ward KindergartenKämm/345/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
2.1.4Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit von Kinderbetreuungsplätzen im Franziskushaus Altötting, im Antoniushaus Marktl, im Montessori-Kindergarten Unterneukirchen und im Kinderhort Don Bosco NeuöttingKämm/348/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
2.2Sonstiges    
2.2.1Schenkungsvertrag zwischen dem Heimatverein Burghausen e.V. und der Stadt Burghausen über acht ÖlgemäldeArch/004/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Internationales Betreiberkonzept für das ehem. Kloster Raitenhaslach    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
2Eröffnung Hallenbad    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
3Förderprogramm "Wohnen und Bauen"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
4einheitliche T-Shirts    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0