Hauptausschuss 14.07.2010

Zeit: 16:00-18:25 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 9. Juni 2010Rech/485/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
1.2Städt. Kulturprogramm 2010/2011-
Vorstellung und Erläuterung durch den Kulturbeauftragten Markus Ballerstaller
a) Meisterkonzerte
b) Schauspiele
c) Kinder- und Jugendtheater
d) Musiktheater-Kooperation Burghausen-Burgkirchen
e) Sonderveranstaltung
Kult/010/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Berichte    
2.1Sanierung der Kläranlage / Sachstandsbericht und KostenübersichtStaW/092/2010   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2Sicherheitswacht in BurghausenOrdn/030/2010   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Vorberatung    
3.1Finanzangelegenheiten    
3.1.1Heilig-Geist Spitalstiftung, Jahresabschluss 2009Kämm/310/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.2Umbau und energetische Sanierung beim Kindergarten Maria Ward - Kostenstandsbericht; Antrag der Burghauser Wohnbau GmbH auf Bereitstellung von Haushaltsmittel zur Deckung der MehrkostenKämm/321/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.3Umbau bestehender Kindergartenräume in Kinderkrippe für 12 Kinder unter 3 Jahren im Maria Ward KindergartenKämm/323/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.4Antrag der Evang.-Luth. Kirchengemeinde auf Gewährung eines Zuschusses zur Renovierung des PfarrhausesKämm/327/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.5Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Jakob auf Gewährung eines Zuschusses für Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen in der JosefskircheKämm/334/2010   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.6Übernahmen der Betriebskostendefizite der Kindergärten - einheitliche RegelungKämm/333/2010   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Spenden- und Hilfsaktionen der Stadt    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Nachtragshaushalt 2010    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0