Stadtrat 17.06.2009

Zeit: 14:10-15:50 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:10
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 13. Mai 2009Rech/328/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
2Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
2.1Antrag formlos der Arbeiterwohlfahrt Bezirksverband Oberbayern e.V., München, für Abbruch und Neuerrichtung des Altenheimes Georg-Schenk-Haus, Grundstück Flst.-Nr. 901/4, Gemarkung Burghausen, Wackerstraße 20UBau/152/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
3Finanzangelegenheiten    
3.1Heilig-Geist Spitalstiftung, Jahresabschluss 2008Kämm/223/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
3.2Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen der Heilig-Geist Spitalstiftung für die Jahre 2000 bis 2006 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband - öffentlichKämm/224/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
3.3Antrag des Katholischen Stadtpfarramtes St. Jakob auf Gewährung von Zuschüssen a) für die Renovierung der Nebenkirche St. Anna b) für die Sanierung des KaplansgartensKämm/222/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
3.4Aufhebung des Stadtratsbeschlusses in Sachen Gewährung von Zuschüssen aus dem städtischen Förderprogramm Wohnen und Bauen in BurghausenKämm/239/2009   
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
4Sonstiges    
4.1Anträge der Herren Stadträte Thumser und Schmidt-Thrö auf Benennung eines öffentlichen Platzes in "Platz der Deutschen Einheit"Kämm/233/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Einladung an Herrn Bürgermeister Wengbauer (Gemeinde Mehring)    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
2Termine    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
3Ferienarbeit    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
4Burghauser Maiwiesn    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
5Wasserqualität Salzach    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
6Neubau Turnhalle Kurfürst-Maximilian-Gymnasium    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
7Fahrradunterstand bei Abgang zur Stadtplatz-Tiefgarage    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
8Auslastung Stadtplatz-Tiefgarage    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
9Spielplatz Egerlandstraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
10Pensionskassenhäuser    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
11Hallenbad    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
12Abholung Gelber Sack    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
1325jähriges Stadtratsjubiläum Frau Stadträtin Piffer    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
14DSL-Netz Altstadt    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0