Hauptausschuss 10.06.2009

Zeit: 16:00-18:20 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 6. Mai 2009Rech/325/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
1.2Zuschussantrag der Athanor-Akademie für die Durchführung des „Eugene Ionesco Internationale Acting Workshops“ (21.-31. Juli 2009 und vom 8. August bis 8. September 2009 in Burghausen) im Auftrag des UNESCO International Theatre Institute WiedervorlageKämm/228/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Berichte    
2.1Öffnungszeiten des Einwohnermelde- und GewerbeamtsRech/331/2009   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2Versorgung des Ortsteils Raitenhaslach und umliegende Gebiete mit Internet-Hochgeschwindigkeitstechnologie, aktueller SachstandHaup/018/2009   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Vorberatung    
3.1Finanzangelegenheiten    
3.1.1Heilig-Geist Spitalstiftung, Jahresabschluss 2008Kämm/223/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.2Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen der Heilig-Geist Spitalstiftung für die Jahre 2000 bis 2006 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband - öffentlichKämm/224/2009   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.3Antrag des Katholischen Stadtpfarramtes St. Jakob auf Gewährung von Zuschüssen a) für die Renovierung der Nebenkirche St. Anna b) für die Sanierung des KaplansgartensKämm/222/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2Sonstiges    
3.2.1Anträge der Herren Stadträte Thumser und Schmidt-Thrö auf Benennung eines öffentlichen Platzes in "Platz der Deutschen Einheit"Kämm/233/2009   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges