Stadtrat 22.07.2009

Zeit: 14:05-17:55 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:05
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 17. Juni 2009Rech/342/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
2Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
2.1Bebauungsplan Nr. 88 Zennerlberg, Vorstellung des Bebauungs- und Erschließungskonzeptes für einen Teilbereich der Flst. Nrn. 675/1 (ehem. Kiesgrube am Zennerlberg) und 791/1 (Wegefläche), Änderung des rechtsgültigen Flächennutzungsplanes Herausnahme aus dem LandschaftsschutzgebietUmwe/031/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
2.2Konjunkturpaket II und Investitionspakt 2009 - Energetische Modernisierung am Kindergarten Maria WardKämm/240/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
2.3Sanierung der Stadtbibliothek BurghausenUBau/156/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
2.4Behandlung von Bauanträgen während der SitzungsferienUBau/160/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
3Finanzangelegenheiten    
3.1Finanzierung der Sanierungsmaßnahme Altenwohnheim der Heilig-Geist Spitalstiftung - Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 14.01.2009, Nr. 3.2Kämm/236/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
3.2Verlängerung der Geltungsdauer der Richtlinien für die Gewährung von Zuschuss-Darlehen für die Gründung oder Erweiterung einer selbständigen gewerblichen Existenz im Bereich der alten StadtmauernKämm/244/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
3.3Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit von Kinderbetreuungsplätzen im Franziskushaus Altötting, im Antoniushaus Marktl und im Montessori-Kindergarten UnterneukirchenKämm/245/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
4Sonstiges    
4.1Neuabschluss des Stromkonzessionsvertrages mit der E.on Bayern AGRech/282/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
4.2Neuabschluss des StromlieferungsvertragesRech/337/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4.3Anpassung der Eintrittspreise Hallenbad und SaunaRech/341/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8  
4.4Herstellungsbeiträge Wasser / Rückerstattung der überhöhten Umsatzsteuer / GrundsatzentscheidungRech/339/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4.5Neuplanung des Kindergartens St. Konrad auf dem Grundstück des bisherigen Spielplatzes an der Unghauser Straße    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Kindergarten St. Konrad    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Besichtigung Altenheim in Landsberg am Lech    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Tiefgaragen-Stellplätze    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Beleuchtung Trimm-Dich-Pfad    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
5Landesausstellung 2012    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
6Musikpavillon beim Bürgerhaus    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
7Blumenpyramiden für Altstadt    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
8Einhaltung von Sicherheitsbestimmungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
9Ausstellung der Schreinerinnung Mühldorf/Altötting    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
10Sportheim-Restaurant    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
11Wasserspiele Bürgerplatz    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
12"längste Burganlage der Welt" als Markenzeichen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0