Hauptausschuss 15.07.2009

Zeit: 16:00-18:40 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 10. Juni 2009Rech/334/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
1.2Städt. Kulturprogramm 2009/2010 - Vorstellung und Erläuterung durch den Kulturbeauftragten Markus Ballerstaller a) Meisterkonzerte b) Schauspiele c) Kinder- und Jugendtheater d) Kooperation Burghausen-BurgkirchenKult/007/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Vorberatung    
2.1Finanzangelegenheiten    
2.1.1Finanzierung der Sanierungsmaßnahme Altenwohnheim der Heilig-Geist Spitalstiftung - Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 14.01.2009, Nr. 3.2Kämm/236/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.2Verlängerung der Geltungsdauer der Richtlinien für die Gewährung von Zuschuss-Darlehen für die Gründung oder Erweiterung einer selbständigen gewerblichen Existenz im Bereich der alten StadtmauernKämm/244/2009   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.1.3Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit von Kinderbetreuungsplätzen im Franziskushaus Altötting, im Antoniushaus Marktl und im Montessori-Kindergarten UnterneukirchenKämm/245/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2Sonstiges    
2.2.1Neuabschluss des Stromkonzessionsvertrages mit der E.on Bayern AGRech/282/2009   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2.2Neuabschluss des StromlieferungsvertragesRech/337/2009   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2.3Anpassung der Eintrittspreise Hallenbad und SaunaRech/341/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2.2.4Herstellungsbeiträge Wasser / Rückerstattung der überhöhten Umsatzsteuer / GrundsatzentscheidungRech/339/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges    
1Spenden für Erdbebenopfer    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
2Aktionen der Burghauser Jugendpflege gegen Rechtsradikalismus    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
3Evakuierungsplan für Bahnanwohner    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0