Stadtrat 23.07.2008

Zeit: 14:15-16:55 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:15
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 11. Juni 2008Rech/203/2008   
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
2Genehmigung der Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Stadtrates vom 07. Mai 2008Rech/204/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
3.1Vollzug der Baugesetze, Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 b, Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 12 a "Am Steindlgut", für den Bereich der Flurstücke Nr. 1036/9, 1036/11, 1036/12 sowie 1033/3, Gemarkung Burghausen, im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB - erneute Billigung des BebauungsplanentwurfesUBau/112/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2  
3.2Vollzug der Baugesetze, Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 für einen Teilbereich des Flst.-Nr. 675/1 (ehem. Kiesgrube am Zennerlberg) sowie für einen Teilbereich des Flst.-Nr. 791/1 (Wegefläche)UBau/113/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1  
3.3Änderung der Satzung für die Ablösung von Stellplätzen und KinderspielplätzenUBau/114/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3.4Kindergarten Maria-Ward, Einrichtung einer Mittagsbetreuung, Umbau und Sanierung --> Bericht erfolgt unmittelbar in der StadtratssitzungBuWo/005/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3.5Behandlung von Bauanträgen während der SitzungsferienUBau/110/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4Finanzangelegenheiten    
4.1Zuschuss zur TagespflegeKämm/155/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4.2Antrag der Krieger- und Soldatenkameradschaft auf Übernahme der Kosten für die Renovierung des Kriegerdenkmals am Friedhof BurghausenKämm/149/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4.3Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes auf Gewährung eines Zuschusses zur Renovierung des KleiderkammerlsKämm/150/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4.4Antrag der Kirchenstiftung Marienberg auf Gewährung eines Zuschusses zur Errichtung einer WC-Anlage bei der Kirche MarienbergKämm/151/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4.5Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit von Kinderbetreuungsplätzen im Franziskushaus Altötting, im Antoniushaus Marktl und im Montessori-Kindergarten UnterneukirchenKämm/153/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges