Stadtrat 07.05.2008

Zeit: 14:00-15:20 Uhr
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1Begrüßung und Ansprache durch Herrn Ersten Bürgermeister SteindlRech/178/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder gem. Art. 31 Abs. 4 Gemeindeordnung -GO-Rech/166/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Beschlussfassung über die Zahl und Rechtsstellung der weiteren Bürgermeister gem Art. 35 Gemeindeordnung -GO-Rech/167/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Wahl der weiteren Bürgermeister gem. Art. 35 Abs. 1, 51 Abs. 3 Gemeindeordnung -GO-Rech/168/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
5Vereidigung der weiteren Bürgermeister gem. Art. 37 des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte -KWBG-Rech/169/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
6Festlegung der Zahl, Art und Stärke der Stadtratsausschüsse gem Art. 32, 88 und 103 der Gemeindeordnung -GO-Rech/170/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
7Erlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen GemeindeverfassungsrechtsRech/179/2008   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
8Erlass der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Amtsperiode 2008 / 2014Rech/180/2008   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2  
9Bestellung der Ausschussmitglieder und ihrer Stellvertreter gem. Art. 33 der Gemeindeordnung -GO-Rech/171/2008   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
10Bestellung von Referenten gem. Art. 39, 46 der Gemeindeordnung -GO-Rech/172/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
11Bestellung eines Beauftragten für KulturangelegenheitenRech/173/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
12Beschlussfassung über die Dienstbezüge des berufsmäßigen ersten Bürgermeisters für die Amtsperiode 2008/2014Rech/174/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
13Entschädigung für die weiteren BürgermeisterRech/175/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
14Gewährung einer Fahrtkostenpauschale für die weiteren BürgermeisterRech/176/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
15Erneute Bestellung von Herrn Ersten Bürgermeister Hans Steindl und Herrn Ersten Bürgermeister Alois Straubinger zu EheschließungsstandesbeamtenRech/177/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23/24, Nein: 0