Stadtrat 15.10.2008

Zeit: 14:05-17:20 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:05
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 17. September 2008Rech/231/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
2Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
2.1Vollzug der Baugesetze, Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 b, Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 12 a "Am Steindlgut", für den Bereich der Flurstücke Nr. 1036/9, 1036/11, 1036/12 sowie 1033/3, Gemarkung Burghausen, im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB - SatzungsbeschlussUBau/118/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
2.2Vollzug der Baugesetze, Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 89 für die Grundstücke Flst.-Nr. 2258/5, 2258/6, 2258/7, 2258/8 an der Gluckstraße (nordwestlich)UBau/117/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2  
2.3Satzung der Stadt Burghausen über die Zahl der notwendigen Stellplätze für KraftfahrzeugeUBau/111/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
2.4Vorlage des Straßenbauprogrammes 2009 / 2010Tief/049/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
2.5Vorstellung der Planungen für den Neubau eines Gymnastikraumes an die Turnhalle RaitenhaslachBuWo/008/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
2.6Sanierung des Altenwohnheims der Heilig-Geist-Spitalstiftung, Vorstellung der Kosten und GrundsatzentscheidungBuWo/009/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3Finanzangelegenheiten    
3.1Verabschiedung des Nachtragshaushaltsplanes 2008 und Erlass der Nachtragshaushaltssatzung für die Stadt BurghausenKämm/173/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3.2Renovierung Freizeitheim, Aufhebung des Sperrvermerks bei HHSt. 4605.5010 und Bereitstellung von weiteren MittelnKämm/177/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3.3Familien-Fördermaßnahmen der Stadt BurghausenKämm/154/2008   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3.4Feststellung des Rechnungsprüfungsausschusses 2008: zu F5/2005 Pflegeaufwand Grünflächen - Rasenspielfeld Hans-Kammerer- und Franz-Xaver-Gruber SchuleUmwe/019/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3.5Antrag der Kirchenstiftung Marienberg auf Gewährung eines weiteren Zuschusses zur Deckung der Mehrkosten bei der Sanierung der Kirche MarienbergKämm/174/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3.6Antrag der Katholischen Pfarrkirchenstiftung Zu Unserer Lieben Frau auf Gewährung eines Zuschusses zur Erweiterung des Kindergartens um einen SpeiseraumKämm/175/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3.7Antrag des Deutschen Alpenvereins e.V. Sektion Burghausen auf Erhöhung des Zuschusses zur Erweiterung des Südostbayerischen KletterzentrumsKämm/178/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3.8Erhöhung des Mitgliedsbeitrages der Tourismusgemeinschaft Inn Salzach e.V., Altötting, WiedervorlageKämm/163/2008/1   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4Sonstiges    
4.1Antrag der Herren Stadträte Strebel und Kammhuber, Grundsatzbeschluss für eine ökologische und ökonomische Wärmeversorgung der Stadt Burghausen mit Abwärme der IndustrieRech/230/2008   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4.2Verlängerung der freiwilligen Vereinbarungen mit den Landwirten im Wasserschutzgebiet Burghausen und mögliche KosteneinsparungenStaW/057/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges