Stadtrat 11.06.2008

Zeit: 14:05-16:45 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 14:05
1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vom 9. April 2008Rech/190/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Bau- und Grundstücksangelegenheiten    
2.1Vollzug der Baugesetze, Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 b, Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 12 a "Am Steindlgut", für den Bereich der Flurstücke Nr. 1036/9, 1036/11, 1036/12 sowie 1033/3, Gemarkung Burghausen, im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB - Aufstellungsbeschluss, Billigung des BebauungsplanentwurfesUBau/107/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.2Änderung des Bebauungsplanes 33 b im vereinfachten Verfahren, Planungskonzept für eine ParkplatzlösungTief/041/2008   
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.3Erweiterung des Georg-Miesgang-Hallenbades, Anbau von zusätzlichen Ruhezonen im 1. OG des Saunaneubaus / Beauftragung der GenehmigungsplanungStaW/042/2008   
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.4Franz-Xaver-Gruber-Schule, Umbaumaßnahmen zur Errichtung einer MittagsbetreuungBuWo/003/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.5Kindergarten Zauberwald, Errichtung einer Mittagsbetreuung und Anbau einer KinderkrippeBuWo/002/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2.6Bildung einer Arbeitsgruppe für a) Raitenhaslach b) VerkehrRech/189/2008   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3Finanzangelegenheiten    
3.1Antrag der Königlich Privilegierten Feuerschützengesellschaft 1454 Burghausen auf Gewährung eines Zuschusses zu den Sanierungsarbeiten in der Schießanlage HohenwartKämm/130/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.2Antrag der Maria Ward Schulstiftung Passau auf Gewährung eines jährlichen Zuschusses zum Betrieb der Realschule BurghausenKämm/132/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.3Fertigstellung der Jahresrechnung 2007 für die Stadt Burghausen und die von ihr verwalteten StiftungenKämm/137/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.4Heilig-Geist Spitalstiftung, Jahresabschluss 2007Kämm/139/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.5Antrag des Kath. Stadtpfarramtes St. Konrad auf Gewährung eines Zuschusses sowie Übernahme des BetriebskostendefizitsKämm/141/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Sonstiges    
4.1Vollzug des Personenstandsgesetzes, erneute Bestellung der ersten Bürgermeister der Gemeinden Marktl, Mehring und Stammham zu Standesbeamten des Standesamtsbezirks BurghausenStan/001/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges