Hauptausschuss 08.10.2008

Zeit: 16:05-17:55 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:05
1Beschlüsse gemäß Art. 32 GO    
1.1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vom 10. September 2008Rech/222/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
1.2Weihnachtsbeihilfe der Stadt Burghausen an bedürftige Bürgerinnen und BürgerSozi/006/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
2Berichte    
2.1Bericht zum Antrag v. Helmut Fabian wg. Verkehrssituation auf der Burg zu BurghausenOrdn/017/2008   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3Vorberatung    
3.1Finanzangelegenheiten    
3.1.1Verabschiedung des Nachtragshaushaltsplanes 2008 und Erlass der Nachtragshaushaltssatzung für die Stadt BurghausenKämm/173/2008   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.2Renovierung Freizeitheim, Aufhebung des Sperrvermerks bei HHSt. 4605.5010 und Bereitstellung von weiteren MittelnKämm/177/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.3Familien-Fördermaßnahmen der Stadt BurghausenKämm/154/2008   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.4Feststellung des Rechnungsprüfungsausschusses 2008: zu F5/2005 Pflegeaufwand Grünflächen - Rasenspielfeld Hans-Kammerer- und Franz-Xaver-Gruber SchuleUmwe/019/2008   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.5Antrag der Kirchenstiftung Marienberg auf Gewährung eines weiteren Zuschusses zur Deckung der Mehrkosten bei der Sanierung der Kirche MarienbergKämm/174/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.6Antrag der Katholischen Pfarrkirchenstiftung Zu Unserer Lieben Frau auf Gewährung eines Zuschusses zur Erweiterung des Kindergartens um einen SpeiseraumKämm/175/2008   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.1.7Antrag des Deutschen Alpenvereins e.V. Sektion Burghausen auf Erhöhung des Zuschusses zur Erweiterung des Südostbayerischen KletterzentrumsKämm/178/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2Sonstiges    
3.2.1Antrag der Herren Stadträte Strebel und Kammhuber, Grundsatzbeschluss für eine ökologische und ökonomische Wärmeversorgung der Stadt Burghausen mit Abwärme der IndustrieRech/230/2008   
 Beschluss: Beratung in Fraktionen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
3.2.2Verlängerung der freiwilligen Vereinbarungen mit den Landwirten im Wasserschutzgebiet Burghausen und mögliche KosteneinsparungenStaW/057/2008   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0  
Anfragen/Sonstiges